Rechtsprechung
| BVerwG, 05.12.1980 - 6 B 110.80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 03.07.1980 - IX VG W 56/80
- BVerwG, 05.12.1980 - 6 B 110.80
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 06.02.1978 - 6 B 36.77
Abweichung von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den …
Auszug aus BVerwG, 05.12.1980 - 6 B 110.80
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats muß einer solchen Entscheidung in der Regel eine geistige Auseinandersetzung des Wehrpflichtigen mit den Problemen der Kriegsdienstverweigerung vorangegangen sein, deren Ausmaß von seinen individuellen Fähigkeiten abhängt (BVerwGE 55, 217 [219]). - BVerwG, 31.10.1968 - VIII C 20.67
Bestehen einer Amtsermittlungspflicht
Auszug aus BVerwG, 05.12.1980 - 6 B 110.80
Das angefochtene Urteil beruht auch nicht auf einer Abweichung von den Grundsätzen, die in den von der Beschwerde erwähnten Urteilen vom 2. April 1970 - BVerwG 8 C 61.68 - (Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 28) und 31. Oktober 1968 - BVerwG 8 C 20.67 - (…Buchholz a.a.O. Nr. 22) dazu entwickelt worden sind, ob die Gewissensentscheidung auf logischen, widerspruchsfreien, und als "richtig" zu bewertenden Gedankengängen beruhen muß und welche Erkenntnisse aus der Erörterung von Konfliktsituationen mit dem Wehrpflichtigen gezogen werden können. - BVerwG, 07.11.1973 - VI C 24.73
Anforderungen an die Aufklärungsrüge in Kriegsdienstverweigerungssachen - Umfang …
Auszug aus BVerwG, 05.12.1980 - 6 B 110.80
Zu Unrecht macht die Beschwerde Abweichung von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, insbesondere von dem in der Beschwerdebegründung (S. 2) auszugsweise wiedergegebenen Urteil des Senats vom 7. November 1973 - BVerwG 6 C 24.73 - (Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 62, dort aber insoweit nicht abgedruckt) geltend. - BVerwG, 02.04.1970 - VIII C 61.68
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen - Entscheidung über …
Auszug aus BVerwG, 05.12.1980 - 6 B 110.80
Das angefochtene Urteil beruht auch nicht auf einer Abweichung von den Grundsätzen, die in den von der Beschwerde erwähnten Urteilen vom 2. April 1970 - BVerwG 8 C 61.68 - (Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 28) und 31. Oktober 1968 - BVerwG 8 C 20.67 - (…Buchholz a.a.O. Nr. 22) dazu entwickelt worden sind, ob die Gewissensentscheidung auf logischen, widerspruchsfreien, und als "richtig" zu bewertenden Gedankengängen beruhen muß und welche Erkenntnisse aus der Erörterung von Konfliktsituationen mit dem Wehrpflichtigen gezogen werden können. - BVerwG, 03.04.1980 - 6 B 25.80
Voraussetzungen für die Anerkennung einer Kriegsdienstverweigerung
Auszug aus BVerwG, 05.12.1980 - 6 B 110.80
Damit kann aber auch in Kriegsdienstverweigerungssachen eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Abweichung nicht begründet werden (ständige Rechtsprechung, vgl. Beschluß vom 3. April 1980 - BVerwG 6 B 25.80 - mit Nachweisen).